SG_VERSICHERUNGSGERICHT EL 2008/2 vom 19. September 2008 , Entscheid Versicherungsgericht, 19.09.2008 - Sg Versicherungsgericht (2008)
Art. 3c Abs. 1 lit. g i.V.m. Art. 3c Abs. 1 lit. a ELG (heute Art. 11 Abs. 1 lit. g i.V.m. Art. 11 Abs. 1 lit. a ELG), Art. 14a Abs. 2 ELV. Vermutung des Einkommensverzichts bei Bezügern einer Invalidenrente. Zur Widerlegung der Verzichtsvermutung genügt es nicht, auf die eigene Arbeitslosigkeit zu verweisen, denn auch diese kann selbst bereits wieder eine Verzichtshandlung sein. Es muss durch quantitativ und qualitativ ausreichende Arbeitsbemühungen nachgewiesen sein, dass zu Beginn der möglichen Anspruchsberechtigung eine "unverschuldete" Arbeitslosigkeit bestanden hat. Die Anwendung der Vermutung in Art. 14a Abs. 2 ELV setzt die vorgängige Gewährung des rechtlichen Gehörs voraus, d.h. dem EL-Ansprecher muss vorweg die Möglichkeit gewährt werden, die Vermutung zu widerlegen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 19. September 2008, EL 2008/2).